Ausgleichszahlungen an Kommunen

50Hertz zahlt Kommunen, die vom Netzausbau unmittelbar betroffen sind, einen finanziellen Ausgleich für damit verbundene Lasten. Die Voraussetzungen dafür wurden mit der Stromnetzentgeltverordnung (StromNEV §5 Abs. 4) geschaffen. Damit kompensiert 50Hertz Belastungen, die sich für Bürger aus dem für die Energiewende notwendigen Ausbau des Übertragungsnetzes ergeben.

Kommunen, durch die Freileitungen in neuer Trasse geführt werden, tragen für die Allgemeinheit besondere Lasten für das Gelingen der Energiewende, etwa durch eine Beeinträchtigung des Landschaftsbildes. Die Höhe der den einzelnen vom Leitungsverlauf direkt betroffenen Gemeinden konkret angebotenen Zahlungen staffelt sich dabei nach objektiven Kriterien. Ausschlaggebend sind die Anzahl und die Übertragungskapazitäten der installierten Stromkreise. Maximal kann eine betroffene Gemeinde Zahlungen von 40.000 € pro Kilometer Freileitung erhalten.

Mustervereinbarung führt Kriterien auf

Einzelheiten darüber, wie sich der jeweilige Ausgleichsbetrag zusammensetzt, enthält eine Mustervereinbarung (pdf-Download 168 KB), nach der 50Hertz mit der jeweiligen Gemeinde einen Vertrag schließt. Der Betrag für die Ausgleichszahlung wird also nicht verhandelt, sondern wird aus den objektiv gegebenen Bedingungen der Trassenführung über das Gemeindegebiet abgeleitet.

Weitere Informationen enthält ein Fragen-Antworten-Katalog (pdf-Download 161 KB). Darin wird auch deutlich, dass eine Vereinbarung über Ausgleichszahlungen immer erst geschlossen werden kann, wenn der Planfeststellungsbeschluss über das betreffende Leitungsbauprojekt vorliegt. Mit Inbetriebnahme der Leitung wird die Vereinbarung mit der jeweiligen Gemeinde wirksam. Ansprechpartner für die Gemeinden ist immer der jeweilige Projektleiter bei 50Hertz.

Die Windsammelschiene zwischen den Umspannwerken Görries bei Schwerin und Geesthacht bei Hamburg ist das erste Leitungsbauprojekt, bei dem 50Hertz von dieser Regelung Gebrauch gemacht hat. Insgesamt für 23 Kommunen, über deren Gemeindegebiet die 88 Kilometer lange Freileitung geführt wird, kommt eine Kompensation infrage. Ob eine solche Vereinbarung geschlossen wird, liegt selbstverständlich einzig und allein im Verantwortungsbereich der Kommunen.